DIE LINKE Kreisverband Plön
Plöner Str. 29
24321 Lütjenburg

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Kampagne

 
Cornelia Möhring - für DIE LINKE Schleswig-Holstein im Bundestag
 
 
27. November 2016

Zwei Frauen als Spitzenkandidatinnen

Kandidat_innen für die Bundestags- und Landtagswahl aufgestellt

Cornelia Möhring

Am letzten Novemberwoche haben wir unsere Landeslisten für die Landtags- und die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Cornelia Möhring aus dem Kreis Plön, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion in Berlin, wurde als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl im nächsten Jahr bestätigt. Zurzeit sitzt sie alleine für die schleswig-holsteinische LINKE im Parlament, ab September 2017 sollen es mindestens zwei LINKE-Abgeordnete aus Schleswig-Holstein sein.

Auf Platz 2 setzte sich Linke-Landessprecher Lorenz Gösta Beutin aus dem Kreisverband Plön durch. Während die Arbeitsschwerpunkte von Möhring in der Frauenpolitik liegen, setzt Beutin auf Friedenspolitik und Antifaschismus. Wichtig ist beiden, nah an den Menschen zu sein und außerparlamentarische Arbeit parallel zur Parlamentsarbeit zu leisten.

Für den Wiedereinzug in den Landtag wählten die rund 80 Vertreter_innen aus den Kreisverbänden eine zwölfköpfige Liste. An der Spitze stehen hier Landessprecherin Marianne Kolter aus Pinneberg und Uli Schippels (Kiel), der für DIE LINKE bereits zwischen 2009 und 2012 im Landesparlament saß.

Von der Vertreter_innenversammlung bestätigt wurden auch die beiden Plöner Direktkandidat_innen Gabi Gschwind-Wiese und Bernd Friedrich bestätigt. Das Wahlprogramm der Partei wurde auf einem Landesparteitag  Anfang November einstimmig beschlossen. Wie ein roter Faden zieht sich hier die soziale Gerechtigkeit durch. Es war das Wochenende des Aufbruchs und der Geschlossenheit: Sowohl für Bundes- als auch Landespolitik versprechen die LINKEN einen offensiven, eigenständigen Wahlkampf für mehr Gerechtigkeit und Solidarität.

 

Direktkandidat*innen für die Wahlen 2017 nominiert

DIE LINKE hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 01.10.2016 ihre Direktkandidat*innen für die Landtagswahl und die Bundestagswahl nominiert. Beide Wahlen finden im kommenden Jahr statt.


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16. September 2016

Der Sozialstaat steht Kopf

Die Autorin von "Die Hartz IV Diktatur" kommt nach Plön

am Freitag, den 16. September 2016 um 19:00 Uhr

in die Tourist-Info im Bahnhof Plön


Inge Hannemann war seit der Einführung von Hartz IV vor mehr als 10 Jahren als Arbeitsvermittlerin in mehreren Jobcentern tätig. Weil sie menschenrechtswidrige Verstöße innerhalb der Arbeitsagentur publik machte, wurde sie 2013 vom Dienst freigestellt. Über ihre Erfahrungen hat Hannemann ein Buch geschrieben. In „Die Hartz IV Diktatur“ beschreibt sie die für die Erwerbslosen oftmals schwerwiegenden persönlichen Folgen einer mehr und mehr ausufernden Sanktionspraxis. Sie zeigt aber auch Alternativen auf für eine andere, menschenfreundliche Praxis der Arbeitsvermittlung.

Seit Mai 2015 ist Inge Hannemann Mitglied der Fraktion DIE LINKE. in der Hamburger Bürgerschaft.


Dabei sein wird auch Cornelia Möhring aus Giekau. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag und deren frauenpolitische Sprecherin.


 

Flüchtlinge aus Idomeni aufnehmen

Antrag zur Kreistagssitzung am 12.05.2016


Resolution:


Der Kreistag möge beschließen, an die Landesregierung zu appellieren, sich im Rahmen einer koordinierten Aktion dafür einzusetzen, aus humanitären Gründen Flüchtlinge aus Idomeni  nach Deutschland zu holen und auch ein angemessenes Kontingent in unserem Bundesland unterzubringen. Gerade auch in unserem Bundesland sind zur Zeit viele Unterkünfte kaum besetzt oder fast leer, sodass genügend Kapazitäten frei sind.

Die Flüchtlinge müssen unter unwürdigen Bedingungen an der griechisch-makedonischen Grenze ausharren. Sie bei uns aufzunehmen, ist ein Beitrag zu einer humanen europäischen Flüchtlingspolitik und ein Zeichen gegen den Rechtspopulismus bei uns und in den anderen Ländern der Europäischen Union.


Bernd Friedrich



Mehr Personal im Krankenhaus!

In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen.

Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert – es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal beschäftigen und gut bezahlen, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist. Deshalb fordert DIE LINKE:

  • eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalnotstand zu bekämpfen und die notwendigen 100 000 Pflegekräfte einzustellen. Wir brauchen verbindliche Vorgaben, wie viele Pflegekräfte für wie viele Patienten und Patientinnen benötigt werden.
  • Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand, für eine bedarfsgerechte Finanzierung.
  • eine Steuer auf Vermögen ab einer Million Euro, die den Ländern auch zur Finanzierung der Krankenhäuser zu Gute kommt. Geld ist genug da. Fragen wir die 880 000 Millionäre in Deutschland.

DIE LINKE kämpft mit den Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen, weniger Stress und eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Denn: Mehr Personal im Krankenhaus ist für alle besser!


 

5. Januar 2016
Wir sind alle Menschen

Menschen flüchten, weil sie ihr Zuhause verloren haben, ihre Heimat zerbricht, ihre Lebensgrundlagen zerstört sind. Viele von ihnen sind jung, es kommen Familien mit kleinen Kindern und auch Väter, deren Frauen und Kinder noch in großer Gefahr sind.

Sie alle mussten viel zurücklassen: Familie, Freunde, Gegenstände, an denen sie hingen, Plätze, an denen sie gerne waren, ihren Arbeitsplatz, ihre Wohnung, ihr Haus, ihre Hobbys, ihren Lebenstraum.

Wer unter großen Gefahren geflüchtet ist, unter Angst, Heimweh und Traurigkeit leidet, braucht Aufnahme und Zugehörigkeit in einer neuen Gemeinschaft, möchte ankommen. Vielleicht für eine gewisse Zeit, vielleicht für immer.

Begegnen wir ihnen offen und neugierig! Zeigen wir einfach das, was jeder am Ende einer erzwungenen und beschwerlichen Reise braucht: Menschlichkeit.


Handeln wir wie Menschen. Sagen wir: „Willkommen!“


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Das muss drin sein ...!



Öffnungszeiten Jobcenter - eine unendlichen Geschichte?

Anfang Mai 2015 „feierten“ wir den 1. Jahrestag der Teilschließung der Jobcenter-Geschäftsstelle in Lütjenburg. Nach wie vor müssen die Betroffenen aus Lütjenburg und Umgebung auf das Jobcenter in Plön ausweichen.

                                                            Ein unhaltbarer Zustand !

 Die extrem eingeschränkten Öffnungszeiten verstoßen in eklatanter Weise gegen die Beschlüsse des Hauptausschusses des Plöner Kreistages und der Aufsichtsgremien.

 Der Geschäftsführer der Jobcenter im Kreis Plön hat, entgegen seiner Ankündigung, doch noch einmal reagiert. Er teilte zwischenzeitlich  unserem Kreistagsabgeordneten Bernd Friedrich mit, dass er im September öffentlich machen wolle, wann voraussichtlich (!) zu den ursprünglichen Öffnungszeiten zurückgekehrt werden soll.

                                                  Voraussichtlich ??? Was heißt das ? 

                                         Im Herbst? Im Winter? Im Frühjahr? im Sommer?

                                                       2016 ?   2017 ?   Noch später ?

Was soll man davon halten ?

DIE LINKE fordert weiterhin:

Die sofortige Wiederherstellung der ursprünglichen Öffnungszeiten in der Jobcenter-Geschäftsstelle Lütjenburg, um eine sach- und fach-gerechte Betreuung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.


Die Kieler Nachrichten berichten am 01.07.2015  >>>


Jobcenter Lütjenburg „feiert“ unrühmliches Jubiläum:

1 Jahr Öffnungszeiten auf Supersparflamme

In den vergangenenMonaten haben wir mehrfach Anfragen beim Jobcenter zu der für die

betroffenenMenschen aus Lütjenburg und Umgebung unhaltbare Situation gestellt und folgendeserfahren:

Die Mitarbeiter des Jobcenters seien in Schulungsprogrammen für das neue EDV-Systemder Arbeitsagentur. Diese Schulungen müssten in Plön durchgeführt werden undVertretungspersonal gäbe es nicht.  


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Anmerkungen zur Haushalts-Kreistagssitzung 2014

von Bernd Friedrich (Kreistagsabgeordneter DIE LINKE)


Dass in diesem Jahr der Dezember-Kreistag zweimal tagen musste (am 04.12. und am 11.12.) war eine Folge der Änderung der Geschäftsordnung. Die Kooperation aus SPD, Grünen und FWG hatte mit den Stimmen der UWG durchgesetzt, dass auch der Dezemberkreistag – gewöhnlich der Kreistag, an dem der Haushalt beraten und beschlossen wird – künftig erst um 17.OO Uhr beginnt. Ich war gegen diese Änderung der Geschäftsordnung (die im Hauptausschuss beschlossen wurde), habe dort aber kein Stimmungrecht. So war abzusehen, dass eine erste Tagung nicht ausreichen würde, zumal die CDU den Antrag stellte, in einer aktuellen Stunde zuächst über das Thema Fracking im Kreis Plön zu diskutieren.

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Pflegekammer - Geht gar nicht!

Wir Menschen brauchen gute Pflege: wenn wir ins Krankenhaus müssen, oder zu Hause, weil wir chronisch erkrankt sind oder auch nur vorrübergehend pflegerische Unterstützung brauchen, oder weil wir ein Handycap haben. Aber unseren Pflegekräften wird es immer schwerer gemacht, gute Pflege zu leisten. Sie werden nicht gut entlohnt, sie haben meist keine guten Arbeitsbedingungen. Jetzt will die Landesregierung sie auch noch "zwangsverkammern". Jede Pflegekraft in Schleswig-Holstein soll bald monatlich bis zu 15 Euro in eine Pflegekammer einzahlen, das sind bis zu 180 Euro im Jahr bei einem derzeitigen Pflege-Mindestlohn von gerade mal 9,40 Euro pro Stunde!
Zur geplanten Pflegekammer sagen Gewerkschaftskreise u.a. folgendest: "Ein zahnloser Tiger mit intransparenten Strukturen, Datensammelwut und dem klaren Ziel Gewerkschaften zu schwächen. Und wer nicht mitmacht, verliert die berufliche Anerkennung."


Stop Fracking vor dem Landeshaus in Kiel

Zusammen mit den Bürgerinitiativen gegen Fracking hat DIE LINKE Schleswig-Holstein am Montag, den 01.12.2014, vor dem Landeshaus für einen Stop des Frackings in SH demonstriert.


Hans-Jürgen Schulze* erläutert, worum es dabei ging:

"Kiels Umweltminister Dr. Habeck (DIE GRÜNEN) hat diversen Unternehmen Aufsuchungserlaubnisse für Kohlenwasserstoffe (Erdöl und Erdgas) erteilt, ohne, wie gesetzlich vorgeschrieben, die Kommunen rechtzeitig zu beteiligen. (Genauer: § 15 Bundesberggesetz schreibt vor, dass vor Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis die fachlich zuständigen Behörden „in Wahrung der öffentlichen Interessen“ zu beteiligen seien. Diese öffentlichen Interessen betreffen vor allem den Trinkwasserschutz, Landschaftsschutz und weitere grundlegende Interessen der Bevölkerung. Einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 15.10.1998 zufolge sind ausdrücklich auch die Kommunen vor Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis zu beteiligen. Daran hat sich Habeck vor 2014, d.h. in den weitaus meisten Fällen von Aufsuchungserlaubnissen, nicht gehalten. Daher handelte er rechtswidrig, und dagegen haben bislang – Stand vor einer Woche – 119 Kommunen in SH formellen Widerspruch eingelegt. Inzwischen wurde bekannt, dass alleine in den beiden Nordkreisen NF und SL 150 weitere Kommunen sich an diesem Schritt beteiligen."

Für den 01.12. "hatte Habeck die Bürgermeister zu einem Treffen ins Landeshaus eingeladen, bei dem er sie zur Rücknahme der Widersprüche motivieren wollte. Ob und inwieweit er dabei Erfolg hatte, bleibt abzuwarten. Nicht nur aus Sicht der Bürgerinitiativen geht es darum, den „aufmüpfigen“ Bürgermeistern durch die ... Demo vor dem Landeshaus den Rücken zu stärken. – Auf inzwischen drei Veranstaltungen, zwei davon organisiert von der Bundestagsfraktion in Plön und Elmshorn, eine vom KV-OH in Oldenburg/H, habe ich bereits die Idee geäußert, dass DIE LINKE sich mit dafür einsetzt, dass möglichst alle 1.116 Gemeinden in SH sich beteiligen. Denn kontaminiertes Grundwasser schert sich nicht um Gemeindegrenzen. Ausgehend von diesem massiven Widerstand, wäre, so mein Vorschlag, perspektivisch sogar ein Volksentscheid gegen Fracking in SH ins Auge zu fassen."


Der Kreisverband DIE LINKE.Plön wird diese Vorschläge aktiv unterstützen !



* Hans-Jürgen Schulze (parteilos) ist zusammen mit unserem Kreistagsabgeordneten Bernd Friedrich Mitglied im Sprecherrat der "Ökologischen Plattform SH" der LINKEN. Darüber hinaus ist er aktiv in der Aktionsgemeinschaft „Stoppt Fracking im Großraum Kiel – für eine postfossile Zukunft!“.



Offener Brief zum Thema "Fracking"

des Kreistagsabgeordneten Bernd Friedrich (DIE LINKE)


Betreff: Antwortschreiben des MELUR auf eine Anfrage des 1. stv. Landrats, Herrn Kalinka, zu abgeschlossenen und laufenden Beteiligungsverfahren bezüglich Fracking


In seinem Schreiben verfolgt das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR) eine Strategie, die so nicht hingenommen werden kann und hinterfragt werden muss. Nach Auffassung des MELUR „ist eine Versagung von Erlaubnissen und Bewilligungen(...)auf der ersten Stufe kaum möglich“. Diese sei erst möglich „im Rahmen eines Betriebsplanverfahrens“, also gewissermaßen erst auf der zweiten Ebene.

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Jobcenter in Lütjenburg muss wieder voll arbeiten!

 

Die Lütjenburger Geschäftsstelle des Jobcenters ist  seit 1. Mai nur noch an zwei Vormittagen in der Woche geöffnet. Uns wurde berichtet, dass es sehr umständlich und schwierig geworden ist, Anträge abzugeben oder Pflichttermine wahrzunehmen, auch weil fast alle Beratungen nur noch in Plön stattfinden.

 

Aber das Jobcenter schreibt dazu: „Im Übrigen lässt sich in den vergangenen Wochen feststellen, dass die betroffenen Empfänger von Sozialleistungen in der überwiegenden Masse keine Probleme mit der temporären Reduzierung der Öffnungszeiten haben. … Es gibt für Kunden aller Altersgruppen die Möglichkeit, sich in Lütjenburg qualifiziert und individuell beraten zu lassen, sofern es der Einzelfall erfordert. … Hier wurde bislang jedem entsprechend begründeten Wunsch entsprochen. …“

 

Wir vom Ortsverband der LINKEN wollen uns nun zunächst ein umfassendes Bild von der aktuellen Situation machen. Dazu brauchen wir die Meinungen und Schilderungen von Betroffenen, also von Ihnen.

 

Wir möchten Sie deshalb herzlich bitten, uns Ihre Erfahrungen mitzuteilen. Was halten Sie von den neuen Öffnungszeiten und der Verlagerung der meisten Beratungen nach Plön?

 

Sagen oder schreiben Sie uns Ihre Meinung, ganz formlos.

 

Ihre Rückmeldungen können Sie in unseren Briefkasten in der Plöner Straße 29 in Lütjenburg einwerfen, oder Sie besuchen uns auf unserem nächsten Infostand am 9. August auf dem Marktplatz in Lütjenburg, oder Sie schicken uns eine Mail: info@die-linke-ploen.de

 

 

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